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V2neu: Kreativ, bunt und vielfältig: Lebendige Kunst und Kultur sind Brandenburgs Zukunft!

Antragstext

2Brandenburg hat genug abgebaut!
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3Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist der Anteil der Ausgaben für Kultur am
4Gesamtetat des Landes bescheiden. Die Kulturausgaben des Landes Brandenburg
5zählen zu den niedrigsten in ganz Deutschland. Der Etat für 'Kultur und Kirchen'
6umfasst ungefähr 0,78 Prozent des Landeshaushaltes, im Durchschnitt der Länder
7beträgt er dagegen 1,8 Prozent. Pro Kopf und Jahr gibt Brandenburg nur 96 Euro
8für Kultur aus, im Vergleich zu Sachsen, das 165 Euro investiert oder Berlin mit
9188 Euro. 56 Prozent der Kulturausgaben werden in Brandenburg von den Kommunen
10getragen und sind dort - weil freiwillig - jederzeit streichbar.
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11In den Neunziger Jahren und um die Jahrtausendwende wurden Kultureinrichtungen
12im ganzen Land großflächig abgewickelt und die Theaterlandschaft
13umgebaut.Inzwischen ist immerhin erreicht, dass der Kulturetat im Haushalt nicht
14weiter ausgedünnt wird. Auch wenn die Schuldenbremse näher rückt und das Land ab
152019 keine neuen Schulden mehr machen darf, werden wir Bündnisgrünen uns dafür
16einsetzen, dass an der Kulturförderung nicht weiter gespart wird.
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17Die Frage nach Finanzierung und Fördermitteln ist ein Schwerpunkt der
18Kulturpolitik, oder besser: der Politik für die Kultur. Uns ist bewusst, wie
19weitläufig Kultur als Handlungsfeld ist, gerade bei einem offenen Ansatz. Darin
20sehen wir jedoch die Stärke des kulturellen Sektors in Brandenburg. Wir wollen
21hin zu einer stärkeren Verbindung von Querschnittsthemen, von ganz
22unterschiedlichen Themenfeldern und Menschen. Wir wollen Kultur in der Fläche
23sichtbar halten und für alle den Zugang zu Theater, Tanz, Oper, Musik, Bildender
24Kunst oder zu Museen erhalten bzw. ermöglichen.
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25Wir treten ein für faire Bedingungen und Chancen für den Kreativmarkt. Prekäre
26Situationen, der bürokratische Kampf und die Konkurrenz um Fördermittel
27entsprechen nicht unserem Ideal, wie Kultur sich entfalten kann. Als Bündnis
2890/Die Grünen wissen wir jedoch, dass Kulturetats immer zu klein wirken und
29Kulturbetriebe schnell als zu teuer gelten.
30Kultur braucht Raum und Förderung um sich unabhängig entfalten zu können. Freie
31Kulturschaffende sollten sich nicht länger als Konkurrierende um einen immer
32kleiner werdenden Geldtopf sehen, sondern als gleichberechtigte PartnerInnen,
33die sich ergänzen, um die Kulturlandschaft zu bereichern. Wir wissen: Vom
34Applaus allein wird niemand satt. Deshalb setzen wir uns für Maßnahmen zur
35Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Kulturschaffenden ein,
36z.B. durch Ausstellungshonorare, befristete Honorarverträge, Honoraruntergrenzen
37an Musik- und Kunstschulen, Verbesserungen beim Zugang zu Krankengeld und
38Arbeitslosengeld.
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39Sie rentieren sich scheinbar nicht so wie Technologie- und Wirtschaftsförderung,
40dabei sind sie wichtige und langfristige Investitionen in die Gesellschaft, die
41Bildung unseres Landes und seiner BewohnerInnen. Die kulturelle Vielfalt kann
42harte wirtschaftliche Fakten liefern: sie ist für Brandenburgs Tourismusregionen
43mit ihren Besonderheiten bedeutsam, qualitätsvolle Bildungs- und
44Kulturangebotsstrukturen wie auch örtliche Baukultur sind Faktoren, die in
45Fragen von Weg- oder Zuzug positiv ausstrahlen, Denkmalpflege sichert
46kompetenten Fachhandwerkern ihr Auskommen. Nicht nur durch diese Verknüpfung
47schaffen kulturelle Träger und Einrichtungen einen beachtlichen Teil von
48Arbeitsplätzen, auch und gerade in strukturschwachen Regionen. Wir möchten in
49der Brandenburger Kulturlandschaft Akzente setzen und die teils versteckten
50Stärken der Brandenburger Kultur sichtbar unterstützen.
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51Brandenburgs gewachsenene Kulturinfrastruktur darf nicht weiter Ziel von
52Sparmaßnahmen, verzögerten Investitionen und Konkurrenzort bei der
53Mittelverteilung sein. Auch bei angespannten Haushaltslagen steht für uns fest:
54Eine kaputtgesparte Kulturlandschaft kann keine anregenden Impulse zurück in die
55Gesellschaft geben, sie verleitet vielmehr dazu den gegenteiligen Eindruck zu
56erlangen.
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57Ein besonderer Schwerpunkt liegt für uns auf der besseren Förderung der
58kulturellen Bildung. Musik- und Kunstschulen brauchen eine bessere Ausstattung.
59Der 2012 angekündigte 'Fonds für kulturelle Bildung' muss endlich eingerichtet,
60die 'Plattform kulturelle Bildung' mit ihren drei Regionalstellen Eberswalde,
61Lübbenau und Potsdam über 2017 hinaus finanziert werden.
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62Das jetzt etablierte Netz der Theater-, Orchester- und Museumslandschaft ist
63immerhin ein Aushängeschild für das Kulturland Brandenburg und sollte mit seiner
64Arbeit stärker in die Fläche strahlen wie auch bundesweite Beachtung finden. Um
65ihre Kulturangebote für die Zukunft zu sichern, brauchen die jetzt
66hochverschuldeten kreisfreien Städte in der Zukunft mehr Landesmittel für die
67Kulturförderung, unabhängig von den möglichen Veränderungen durch eine
68Kreisgebietsreform. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen daher die Entscheidung der
69Landesregierung für eine "Landesstiftung Branitz". Wir fordern die
70Landesregierung auf, bis zum Frühjahr 2016 dafür einen Fahrplan mit konkreten
71Terminsetzungen vorzulegen.
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72In den kleinen Gemeinden sieht die Situation noch ungünstiger für ein
73kulturelles Leben sowie für Kulturschaffende aus. Neben einer soliden
74Finanzierung der kommunalen Haushalte ist es für uns eine der drängenden und
75spannenden Zukunftsfragen, ob Kulturförderung eine kommunale Pflichtaufgabe
76werden sollte.
77In den kleinen Gemeinden sieht die Situation für kulturelle Einrichtungen sowie
78für Kulturschaffende noch ungünstiger aus. Daher stellt sich die Frage, ob für
79die Kommunen nicht die Förderung der Kultur - ggf. mit Unterstützung des Landes
80- zu einer Pflichtaufgabe gemacht werden sollte. Diese sollte auch im Falle
81eines Haushaltssicherungskonzeptes gewährleistet sein.
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82Ganz unabhängig davon sind wir von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg
83begeistert und dankbar für das enorme Engagement von KünstlerInnen,
84Kulturinteressierten und vielen anderen in den Kommunen. Die Arbeit dieser
85ehrenamtlichen Netzwerke ist für Außenstehende nur zu erahnen.
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86Trotz klammer Kassen zeigt sich in vielen Orten, dass einiges erreicht werden
87kann, wenn das lokale Engagement unterstützt wird. Kunst-, Kultur-, Geschichts-
88und Heimatvereine brauchen unbürokratischen Zugang zu Ausstellungs- und
89Veranstaltungsräumen. Durch Einbindung von Projektideen in die lokalen
90Strukturen erreicht Kultur die ländlichen Räume. Im Rahmen von
91Tourismusförderung und dem Erhalt von Dörfern sind diese Formen der
92Kulturförderung keine bloßen Kostenposten, sondern sinnvoll eingesetzte Mittel
93mit lokaler Wirkung. Nicht zuletzt braucht es vielerorts eine bessere
94Anerkennungskultur, um das vielfältige ehrenamtliche Engagement wertzuschätzen.
95Ein aktives Kulturleben verbindet die Menschen mit ihren Dörfern!
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96Herausforderungen als Chance Begreifen – Kultur prägt Brandenburg
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97Wir von Bündnis 90/Die Grünen wollen in Brandenburg Kulturschaffende auf allen
98Ebenen stärken und Kultur in der Fläche erlebbar halten. Dazu wollen wir
99folgende Schwerpunkte setzen und werden im kommenden Jahr unsere Konzepte
100detailliert vorlegen:
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101· Wir wollen "kulturelle Bildung" in ihrer umfasssenden Breite in der Fläche
102verankern, so dass Kinder und Jugendliche an Kindertageseinrichtungen und
103Schulen mit der Vielfalt von Kultur - am besten aktiv - in Kontakt kommen.
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104· Das Wirken von kulturellen Einrichtungen der Zentren (v.a. Theater, Orchester,
105Museen, u.a.) in die Regionen wollen wir fördern, stärken und praktisch
106umsetzen.
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107· Wir verstehen Denkmale als historische Kulturleistungen und gesellschaftliches
108Gedächtnis, die Identität stiften. Diese wollen wir – von der kleinen Dorfkirche
109bis zu großen Parkanlagen, vom Monument bis zum Bodendenkmal – als „Denk-Male“
110zusammen mit anderen Orten der Erinnerung erhalten, zugänglich lassen und besser
111in das öffentliche Bewusstsein vermitteln.
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112· Kultur ist ein Wirtschaftsfaktor in Brandenburg, vom Tourismus, über
113Bauwirtschaft und Handwerk bis zum großen Bereich der Kreativwirtschaft. Hier
114wollen wir mehr Querschnittsdenken und –handeln, mehr kooperatives Miteinander
115auch bei Verwaltungen und Bauaufsichten und wir sehen Handlungsbedarf beim
116Zugang und der Entbürokratisierung von Förderprogrammen.
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117· Brandenburg war schon immer ein Einwanderungsland und Brandenburg ist
118Grenzland. Entsprechend sind bei unserer Kulturarbeit sowohl die
119grenzüberschreitenden wie auch die multikulturellen Ansätze deutlicher in den
120Focus zu nehmen und entsprechende Schwerpunkte zu setzen.
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121· Wir wollen Kultur als gemeinnütziges und multikulturelles Medium stärken.
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Änderungsanträge

keine